Erleben wir nicht gerade das bedrohliche Wachstum einer neuen Art von Absolutismus, in dem allerdings nicht wie in jener historischen Epoche regionale Autokraten die Bevölkerung, die sie Untertanen nannten, beherrschen und ausbeuten, sondern internationale Konzerne, Wirtschaftsmächte, die es hervorragend verstehen, die Politik und selbst angeblich unabhängige Gerichte in ihrem eigenen Interesse zu beeinflussen? Mit Besorgnis verfolgen wir die Verhandlungen zu TTip hinter den Kulissen in Brüssel, soweit das überhaupt möglich ist.
Wie lange wird es dauern, bis der peuple, den wir Deutschen zum Pöbel degradiert haben, die Bastille stürmt, nun nicht um Gefangene zu befreien, sondern um die vergleichsweise Wenigen in Gewahrsam zu nehmen, die sich die Macht über die Vielen anmaßen? Wie lange wird es dauern, bis das übergangene und betrogene Volk die Chefetagen großer Konzerne im Sturm nimmt, um endlich selber zu bestimmen, was es essen will und was unter keinen Umständen? Jeder einzelne hat das Recht zu wissen, womit er seine Lebensgrundlage sichert. Schon dieses Wissen wird ihm – bereits heute ‒ trickreich vorenthalten. Wo bleibt da das Recht des Individuums auf Selbstbestimmung?
Gestern Abend stellte Thilo Bode (foodwatch) im Literaturhaus München sein neuestes Buch Die Freihandelslüge, Verlag DVA Sachbuch, März 2015, vor. Es sollte zur Pflichtlektüre an den Schulen werden! Doch das dürfte ein frommer Wunsch bleiben im Freistaat Bayern, wo schon mal nagelneue Schulbücher eingestampft wurden, weil bestimmten Politikern eine Parodie auf die Bayernhymne nicht passte.
Das wär’s für heute.
Susanne Luecke
In Deutschland ein Sturm auf die Bastille?
Da kommt wohl eher eine neue Eiszeit.
Selbst 1848 war das nicht der peuple sondern eher die intellektuelle Elite.
Da ist der Deutsche viel zu Obrigkeitshörig.
Deutschland wäre heute noch Kaiserreich wäre der 1. Weltkrieg nicht verloren gegangen.
Mit TTIP wird die nationale Eigenständigkeit aufgegeben.
Aber nicht im Sinne eines selbstbestimmten Europas.
Nein um die Weltherrschaft der USA zu zementieren.
Das ganze nennt sich dann Europa der Vaterländer,
mit Transatlantischer Wirtschaftsunion.
Die militärische existiert ja bereits.
Und wer marschiert freudig voran:
Die Sozialdemokraten mit ihrem Erzengel Gabriel!
Der macht sich auch noch lustig über das ängstliche Verhalten der Deutschen zum
Pakt, um als Vasalle international zu punkten.
Ein Kurt Schumacher würde sich im Grabe umdrehen.
Dem war der dicke Ollenhauer schon ein Graus.
Europa an sich wäre die stärkste Macht:
Wirtshaftlich, Moralisch und Sozial.
Das militärische würde Europa auch hinkriegen.
Nein sie wollen unbedingt ein Transatlantischer Vasall werden mit amerikanischen Rechten und Sitten.
Europa sollte endlich diese Kleinstaaterei aufgeben
und ein Nationalstaat werden mit Englisch als 2. Staatsprache in jedem Mitgliedsland.
Mit einer einheitlichen verpflichtenden Währung und einer Armee.
Amerika den Amerikanern:
Europa den Europaern.
Wir brauchen keine Nato und wir brauchen kein TTIP.
Will man wirklich transatlantische Handelshemmnisse beseitigen
reicht ein bereits 1 Satz:
„Import und Exportzölle entfallen.“
Will man neben Waren auch freie Menschensttröme reicht ein 2. Satz:
„Eine gegenseitige Visumspflicht entfällt.“
Will man die Arbeitskräfte untereinander nutzen nutzen reicht ein 3.:
„Es herrscht Freizügigkeit!“
Das wars!
Gerne noch ein 4. Satz zur Verdeutlichung der Selbstbestimmung der Völker:
„Ansonsten gelten die nationalen Bestimmungen.“
Das wär mein TTIP-Abkommen! Basta!
Es lebe der freie Wettbewerb!
Auch zwischen Amerika und Europa.
..es ist wirklich an der Zeit den Multinazionalen die Stirn zu bieten, denn wir haben ja gar keine Demokratie mehr. Die Wahlen werden ja von den Multinazionalen zu ihre Gunsten finanziert….
Da macht man es sich zu einfach.
Die Problematik ist ist viel differenzierter.
Das zeigt das Beispiel Griechenland.
Hier konnten die Konzerne jüngst keinen Einfluss erzielen, bei den Wahlen.
Was nutzt das den Griechen?
Wenig, es ist vor allem die nationale Politik der einzelnen anderen Ländern, die dafür sorgen,
dass es den Griechen schlecht geht. Würde die EZB das Geld nicht den Banken hinten und vorne rein schieben, sondern direkt den Ländern wie Griechenland geben, wäre die Schulden Problematik schnell erledigt.
Nein, die Zentralbank schenkts den Banken und die verprassens.
Was ist die Ursache?
Der Nationalismus der einzelnen Staaten: Diese Europäische Kleinstaaterei.
Europa ist ein Wirtschaftsbuendnis und leider kein Sozialbuendnis.
Und dieses kleinstaatliche Denken hat Auswirkungen vor allem auf TTIP. Freizügigkeit von Waren ja, von Menschen nein.
Es müssten alle wähle wie die Griechen. Das tun sie aber nicht, sie wählen im Gegenteil national: AFP, Front National. Und das sind die Menschen und nicht die Multis. Hier in Europa beeinflussen die Multis nicht die Wahlen wie in den USA.
Hier geht man subtiler Vor. Hier beeinflusst man Politiker.
Haben wir noch eine Demokratie? Das Folgende auch als Antwort auf den Kommentar von G. Eisenbold (s.u.). Auch für uns Heutige sind die letzten drei Zeilen gültig.
Mal rein theoretisch: Wenn eines Tages die Mehrheit der Deutschen die NPD wählen sollte??
„Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn.
Verstand ist stets bei wenigen nur gewesen.
Bekümmert sich ums Ganze, wer nichts hat?
Hat der Bettler eine Freiheit, eine Wahl?
Er muß dem Mächtigen, der ihn bezahlt,
um Brot und Stiefel seine Stimm‘ verkaufen.
Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen.
Der Staat muß untergehn, früh oder spät,
wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.“
Friedrich Schiller, Demetrius (1804)
Sofia, mein Kommentar weiter unten galt erst mal Dir!
Noch ein Gedanke wie kann man den Multis die Stirn bieten.
Da stellt sich zerstmal die Frage welchen:
Energiemultis wie Gazprom?
Banken wie Deutsche Bank?
Datentechnik wie Microsoft?
Automobilherstellern wie VW?
Foodanbietern wie Burger King?
Einzelhandel wie Lidl?
Tabak wie Marlboro?
Getränke wie Heiniken?
Banken hatte ich bereits erläutert.
Aber ansonsten liegt es an uns dem Verbraucher.
Die Nutzung von Google und Facebook ist kostenfrei.
Das Beispiel schlecht hin war Shell und Brent Spar.
Die wurden in die Knie gezwungen weil man ein paar Tage dort nicht rankte!
Gezielter Konsumverzicht ist das effektivste Mittel!
Und bei den Politikern hilft nur der Wahlschein.
Was glaubt ihr wie nervös die werden, wenn die Piraten mal 15% haben.
Oder die Linke 30%.
Und noch was wir Deutschen sind bei den Banken und TTIP nicht Opfer.
Wir sind die Täter!
Und unsere Politiker sind nicht die Lakeien der Konzerne.
Sie sind deren Häuptlinge.
Und die Sozen immer an vorderster Front.
Das man dem Pack durchaus den Zahn ziehen kann zeigt der Wähler.
Die FDP konnte man ja auch rauswaehlen.
Also unsere Demokratie an sich funktioniert schon.
Sie scheitert nur am Wähler!
Und die Griechen müssten nur Insolvenz gehen.
Das wäre ein Schock.
Wenn die Kuh die man melkt tot ist. Weils man übertrieb.
Und das Geld ist ja da! Man muss nur Aufhören es den Banken zu schenken.
Banken auch mal hops gehen lassen.
Wie Schlecker!
Wer ist im Moment der Täter. Die Banken, nein es ist Herr Dragi.
Und der ist Italiener.
Ein Schelm der Böses dabei denkt.
Bei diesem ehrenwerten Herrn.
Ja, unsere Demokratie scheitert am Wähler. Dass die Rattenfänger, die sich Politiker nennen, die Schalmei blasen, kann man ihnen nicht verbieten. Aber man sollte ihnen verbieten können, Einfluss auf die Medien zu nehmen. Warum kommen die meisten kritischen Magazine zu nachtschlafener Zeit? Ich bin allerdings zynisch genug um zu sagen: Botschaften erreichen immer nur die, die sie eigentlich nicht nötig haben. Trotzdem: warum kommen kritische Beiträge nicht zu den besten Sendezeiten? Hat da jemand Angst, die „Aufklärung“ könnte am Ende mehr Menschen erreichen, als den Rattenfängern lieb ist?
n.b. Heute Nachmittag ein Kommentar auf Bayern 2: der Autor erinnerte daran, dass Griechenland Leopard Panzer im Wert von 1,7 Milliarde Euro erstanden hat, und er rechnete vor, dass der Stadtstaat Singapur ein Drittel seines Areals einebnen müsste, um die 300 Panzer, die er uns abgekauft hat, in Einsatz zu bringen.
Ich stelle mir vor: Unsere Kanzlerin, wie üblich eine Delegation deutscher Wirtschaftsunternehmen im Schlepptau, ist unterwegs zu einem Staatsbesuch und ermahnt die Industriellen: „Wehe, Ihr versucht dem armen Land für Milliarden Euro Dinge anzudrehen, die es nicht braucht.“
Sofia: u.a. hat auch Kanada Leopard Panzer gekauft, aber gebrauchte – von den Niederlanden!
Und ich bleibe dabei.
Die Politiker in Europa sind nicht die Handlanger der Konzerne.
Sie sind die Rädelsführer.
Sowie Hitler nicht der Handlanger von IG-Farben war.
Sondern umgekehrt.
Ja habe ich schon mal gehört. Dass Griechenland einer der größeren Waffen Importeure Deutschlands ist. Früher U-Boote. Es wird aber totgeschwiegen.
Aber sie sind mir deutlich lieber als die Saudis.
Und by the way, ohne die Medien wüssten wirs von den Saudis gar nicht.
Und Frieden schaffen ohne Waffen ist eine Maehr.
Hitler wäre ohne Waffen nicht gestoppt worden.
Und Europa sollte ein starker Gegenpol zu den USA werden.
Als Nationalstaat.
Das gilt auch in der Verteidigungspolitik.
Und das schafft nur eine Demokratie.
Aber nochmal ein Satz zu den Medien:
Die Zeitungen waren die treibende Kraft bei der Schaffung von 400 Jobs.
Wegen ihrer Zusteller.
Und die oeffentlich rechtlichen sind ebenfalls keine unabhaengigen Medien. Sie sind Staatsorgane!